Angemessenheitsbeschluss

Ein „Angemessenheitsbeschluss“ ist ein Beschluss, der von der Europäischen Kommission gemäß Artikel 45 DSGVO angenommen wird und durch den festgelegt wird, dass ein Drittland (d. h. ein Land, das nicht an die DSGVO gebunden ist) oder eine internationale Organisation ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten bietet. Im Rahmen dieses Beschlusses werden die innerstaatlichen Rechtsvorschriften des Landes, seine Aufsichtsbehörden und die von ihm eingegangenen internationalen Verpflichtungen berücksichtigt. Ein solcher Beschluss bedeutet, dass personenbezogene Daten…

Read More

Auftragsverarbeiter

Nach Artikel 3 (12) der Verordnung (EU) 2018/1725 ist ein Auftragsverarbeiter “eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet”. Der wichtigste Punkt hier ist, dass der Auftragsverarbeiter nur “im Auftrag” der verantwortlichen Stelle tätig wird und folglich nur nach den Anweisungen der verantwortlichen Stelle handelt. Zum Beispiel verarbeitet ein Sicherheitsdienstleister, der die Zugangskontrolle für ein Gebäude eines EU-Organs regelt, personenbezogene…

Read More

Auskunftsrecht

Das Auskunftsrecht ist das Recht der betroffenen Person, vom verantwortlichen des Bearbeitungsvorgangs eine Bestätigung darüber zu erhalten, dass die personenbezogenen Daten verarbeitet werden, die Verarbeitungszwecke, sowie die involvierte Logik einer automatisierten Entscheidungsfindung für die betroffene Person. Dieses Recht ermöglicht auch, dass die betroffene Person eine Kommunikation von dem Datenbearbeitungsvorgang und den Informationen über die Verarbeitung in einer verständlichen Form erhält. Dieses Recht kann jederzeit innerhalb eines Monates nach dem Erhalt…

Read More

Automatisierte Einzelentscheidung

Eine „automatisierte Einzelentscheidung“ ist eine Entscheidung, die eine Person erheblich beeinträchtigt und die ausschließlich aufgrund einer automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Bewertung dieser Person ergeht. Eine solche Bewertung kann sich auf verschiedene Aspekte ihrer Person beziehen, wie z. B. ihre berufliche Leistungsfähigkeit, ihre Kreditwürdigkeit, ihre Zuverlässigkeit oder ihr Verhalten. In Artikel 22 der Verordnung (EU) 2016/679 und in Artikel 24 der Verordnung (EU) 2018/1725 ist das Recht natürlicher Personen festgelegt, Widerspruch gegen Entscheidungen…

Read More