Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein großes IT-System, das mit der Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Gebiets (das den überwiegenden Teil des EU-Hoheitsterritoriums sowie einige andere Länder umfasst) verknüpft ist. Das SIS wird durch das SIS II ersetzt, um den Anschluss weiterer Länder zu erlauben und neue Funktionalitäten zu ermöglichen (siehe Stellungnahme des EDSB über die Einrichtung des SIS II). Das SIS enthält Informationen über Objekte (gestohlene Fahrzeuge,…
Read MoreGemeinsame Kontrollinstanzen
Gemeinsame Kontrollinstanzen/Aufsichtsbehörden (GKI/GAB) bildeten ein Modell für die Organisation der datenschutzrechtlichen Überwachung mehrerer IT-Großdatenbanken, die auf europäischer Ebene und für bestimmte im Bereich der Strafverfolgung tätige Einrichtungen betrieben wurden. Sie setzten sich im Wesentlichen aus Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden zusammen. GKI bzw. GAB gab es zum Beispiel für Europol und das Schengener Informationssystem im Rahmen des Übereinkommens von Schengen. Die meisten dieser GKI/GAB wurden jedoch abgeschafft. Zurzeit gibt es noch…
Read MoreGroße IT-Systeme
Mehrere der Datenbanken (Informationssysteme), die von der Europäischen Union (EU) bereits erstellt wurden oder deren Erstellung geplant ist, können nach verschiedenen (und zum Teil allen) Kriterien als groß eingeschätzt werden: Zahl der Personen, die das System für verschiedene Zwecke nutzen, Menge der erhobenen, gespeicherten, abgerufenen und bearbeiteten Daten, Zahl der Verbindungen zwischen Komponenten usw. Die EU erstellt derzeit mehrere große IT-Systeme im Bereich Grenz- und Polizeikontrollen: SIS, VIS und Eurodac…
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