Der Prümer Vertrag ist eine internationale Vereinbarung, die am 27. Mai 2005 von Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und Österreich unterzeichnet wurde, um die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Einwanderung zu stärken. Diese Länder und andere Mitgliedstaaten stellten im Februar 2007 eine Initiative vor, die wichtigsten Bestimmungen dieser Vereinbarung in EU-Rechtsvorschriften umzusetzen und so auf alle EU-Mitgliedstaaten zu erweitern. Die Initiative…
Read MoreRFID
„RFID“ steht für „Radio Frequency IDentification“ (Funkfrequenzkennzeichnung). Es ist eine automatische Kennzeichnungsmethode, die auf der Speicherung und dem Fernabruf von Daten mit Hilfe so genannter RFID-Transponder beruht. Ein RFID-Transponder ist ein Objekt, das an Produkten, Tieren oder Menschen angebracht, in Produkte eingebaut oder im Körper von Tieren oder Menschen implantiert werden kann, um eine Kennzeichnung oder eine Fernverfolgung (Tracking) per Funkwellen zu ermöglichen. Der Europäische Datenschutzbeauftragte hat im Dezember 2007…
Read MoreStellungnahme
Stellungnahmen sind ein wichtiges Instrument für den Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB), sowohl für seine Aufsichtspflichten als auch in seiner Rolle als Berater zu Vorschlägen für neue EU-Rechtsvorschriften. Im Kontext einer Vorabkontrolle wird eine Stellungnahme abgegeben, aus der hervorgeht, ob die Stellungnahmen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/1725 durch eine bestimmte Verarbeitung eingehalten werden, und in der Empfehlungen für das betreffende Organ bzw. die betreffende Einrichtung ausgesprochen werden. Diese Stellungnahmen werden auf der EDSB-Website (Abschnitt…
Read MoreSWIFT
SWIFT (‘Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication’) ist ein weltweiter Dienst für den Nachrichtenverkehr im Finanzbereich, der internationale Zahlungsanweisungen erleichtert. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat das amerikanische Finanzministerium (Department of the Treasury) von SWIFT per administrativer Anordnungen die Übermittlung von auf dem SWIFT-Server in den Vereinigten Staaten gespeicherten personenbezogenen Daten verlangt, damit Personen, die terroristische Aktivitäten finanziell unterstützen, ermittelt, ausfindig gemacht und verfolgt werden können. Nachdem diese…
Read MoreTFTP
Das Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (ebenfalls TFTP genannt) ist ein Programm der US-Regierung, das darauf ziel, Zugang zur SWIFT-Datenbank zu bekommen. Dieses Programm wurde von der New York Times im Juni 2006 enthüllt. Mit Sitz in Belgien, legt SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) gemeinsame Standards für die finanziellen Transaktionen weltweit fest. Das Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus wird als Werkzeug im “globalen Krieg…
Read MoreVisa-Informationssystem (VIS)
Das Visa-Informationssystem (VIS) ist ein großes IT-System, das Informationen, einschließlich Fotos und Fingerabdruckdaten, über Visumantragsteller enthalten wird. Der Europäische Datenschutzbeauftragte hat im Jahr 2005 eine Stellungnahme zum Aufbau des VIS und im Jahr 2006 eine weitere Stellungnahme zum Zugang von Strafverfolgungsbehörden zum VIS abgegeben. Die Informationen werden von den Konsulaten in den verschiedenen Mitgliedstaaten zusammengetragen und dann an eine zentrale Datenbank, VIS, übermittelt; dort sind sie für alle Mitgliedstaaten zugänglich.…
Read More