Stellungnahmen sind ein wichtiges Instrument für den Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB), sowohl für seine Aufsichtspflichten als auch in seiner Rolle als Berater zu Vorschlägen für neue EU-Rechtsvorschriften.
Im Kontext einer Vorabkontrolle wird eine Stellungnahme abgegeben, aus der hervorgeht, ob die Stellungnahmen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/1725 durch eine bestimmte Verarbeitung eingehalten werden, und in der Empfehlungen für das betreffende Organ bzw. die betreffende Einrichtung ausgesprochen werden. Diese Stellungnahmen werden auf der EDSB-Website (Abschnitt ‘Aufsicht’) veröffentlicht.
Stellungnahmen zu Vorschlägen für neue EU-Rechtsvorschriften enthalten eine umfassende Analyse des Vorschlags unter Datenschutzaspekten und werden im Europäischen Parlament und im Rat erörtert. Diese Stellungnahmen werden in der C Reihe des Amtsblatts der Europäischen Union und auf der EDSB-Website (Abschnitt ‘Beratung’) veröffentlicht.